Fall 17: Gamer G will unbedingt seine Profikarriere starten. Dafür hat er sich bei der Bank «RostFinance» als Spieler für sein Lieblingsgame beworben, da die «RostFinance» ein Team als Pilotprojekt starten will. G wird tatsächlich als einer von fünf ausgewählt. Im Vertrag wird insbesondere festgehalten, wieviel Geld G pro Monat erhält und an welchen Zeiten er selber resp. alleine und an welchen Zeiten er mit dem Coach und dem Team trainieren muss.
Liegt hier ein Auftrag oder ein Arbeitsvertrag vor? Begründen Sie. Welches Element macht den entscheidenden Unterschied bei der Einordnung des Vertrags als Auftrag oder Arbeitsvertrag?
Fall 18: Malerin M ist von ihrem Arbeitgeber für die nächsten 3 Monate auf einer wichtigen Baustelle eingeteilt. Nach 6 Wochen bemerkt sie, dass sie schwanger ist, und teilt dem Chef mit, dass sie deswegen nicht mehr imstande sei, die anstehenden Malerarbeiten auf dieser Baustelle durchzuführen. Der Arbeitgeber kündigt ihr eine Woche später und begründet dies mit «unzureichender Arbeitsleistung in den letzten Wochen».
Beurteilen Sie die Rechtslage in Bezug auf die Kündigung und begründen Sie Ihre Antwort.
Fall 19.1: Ihr Kollege entwickelt in seiner Freizeit eine Computersoftware, die es ermöglicht, blitzschnell verloren geglaubte Dateien aufzufinden. Dazu kann man in der Software verschiedene Angaben zur «verlorenen» Datei angeben, die das Auffinden auf dem Computer erleichtern. Sie erzählen Ihrem Kollegen beiläufig von Ihrem Rechtskundeunterricht, woraufhin dieser von Ihnen wissen will, ob er denn seine Software unter dem Titel des Urheberrechts schützen könne und was er dafür machen müsse.
Was erzählen Sie Ihrem Kollegen?
Fall 19.2: Zwei Monate nach Ihrem Gespräch lesen Sie in der Zeitung, dass die grosse Unternehmung «Guugle» eine neue Software veröffentlicht hat, die genau die Funktion der Software Ihres Kollegen hat. Aufgebracht ruft er Ihnen am Abend an und erzählt, die Software von «Guugle» habe zwar ein anderes Interface, basiere aber praktisch auf dem gleichen Quellcode wie seine eigene. Könne er da denn nichts machen?
Was raten Sie Ihrem Kollegen?
Fall 20: Die Firma «Plättli» verlegt bei ihren Kunden Platten. Hierfür hat sie in einer Excel-Datei verschiedene Informationen über ihre Kunden gespeichert. Dazu gehören Adressen, Kontodaten und Beruf der Kunden.
Gelangt hier das Datenschutzgesetz zur Anwendung? Falls es so wäre, was hätte das für die Firma «Plättli» für Folgen?
Fall 21: Der Pösteler Ihrer Gemeinde hat in seiner Adresskartei diverse Daten über die von ihm belieferten Einwohner gesammelt. Beurteilen Sie jeweils, ob es sich um «reguläre» Personendaten oder um «besonders schützenswerte» Personendaten handelt:
Adresse
Mitglieder im Haushalt
Konfession
Alter
Auflistung früherer Betreibungen
Name des Hausarztes