Kurzanwendungsfälle: Kauf-, Miet- und Leasingvertrag

Fall 6.1: Motorradfahrer M verkauft seinem Kumpel K sein altes Designermotorrad für CHF 15’000.00. K darf das Motorrad testfahren und in Anwesenheit von M untersuchen. K möchte es auch danach kaufen und will M das Geld gleich bar auf die Hand geben. M insistiert, er habe im Rechtskundeunterricht gelernt, dass jeder Kaufvertrag schriftlich festgehalten werden müsse, also werde das hier auch getan. Erst danach könne er das Geld nehmen, sonst sei der Vertrag ungültig.​

Ist dies korrekt und weshalb? Was bedeutet «Schriftlichkeit» im Rechtssinne genau resp. wie muss ein Dokument aussehen, damit es als «schriftlich» gilt?​

Fall 6.2: Der Kumpel K übernimmt das Motorrad und fährt es in seine Garage. Eine Woche später, am nächsten Sonntag, will er damit «ausfahren». Noch auf dem Garagenplatz bleibt das Motorrad stehen und lässt sich nicht mehr anwerfen. Der herbeigerufene Pannendienst findet heraus, dass in der Elektronik ein Fehler aufgetreten ist, der wohl bereits seit längerer Zeit bestanden hat. Der Pannendienst schätzt die Reparaturkosten in einer Offerte auf CHF 2’000.00, da die gesamte Elektronik ersetzt werden muss.​

K findet, für diese Kosten müsse M aufkommen. Welche Möglichkeiten hat K? Wie hat er vorzugehen resp. was hat er zu beachten?​

Fall 6.3: Kumpel K lässt das Motorrad in der Folge vom Pannendienst reparieren. Er meldet sich nach einem Monat bei M und erklärt ihm die Situation. Er fordert von M eine Rückzahlung von CHF 2’000.00. M ersucht Sie um Rat, ob er diesen Betrag tatsächlich zu bezahlen hat.​

​Welche Auskunft geben Sie M und gestützt auf welche Regelungen?​

Fall 7.1: V und M wollen zusammen einen Vertrag abschliessen, in dem geregelt wird, dass M über längere Zeit, nämlich für das ganze nächste Jahr, das Auto von V benutzen darf, wie und wann sie es will. Dafür bezahlt M dem V pro Monat ein Entgelt von CHF 150.00.​

​Um welchen Vertragstypus geht es hier? Bestehen Formvorschriften?

Fall 7.2: V stellt den Wagen vor der Garage von M ab. M bemerkt, dass der Wagen weniger als 5% der Tankladung hat. Sie befürchtet, dass es wohl kaum bis zur nächsten Tankstelle reichen wird.​

​Hat M hier eine rechtliche Handhabe? Gestützt worauf? 

Fall 7.3: Gehen wir davon aus, die Übergabe des Wagens geht ohne Probleme vonstatten. M benutzt den Wagen für ein paar Wochen. Sie erhält in der Folge ein Angebot zum Kauf eines Neuwagens, das sie unbedingt wahrnehmen will. Deswegen stellt sie den Wagen bei V ab mit einem Zettel, auf dem geschrieben steht:​

«Danke, dass ich den Wagen fahren durfte. Gebe ihn Dir zurück. Den Überweisungsauftrag habe ich gestoppt.»​

V findet das nicht in Ordnung und findet, M müsse den Wagen zurücknehmen und auch das monatliche Entgelt weiter bezahlen.​

Wie sieht die Situation rechtlich aus? Begründen Sie.

Fall 8.1: Unternehmer U hat einen neuen Büroangestellten per Anfang nächsten Monat. Damit der Büroangestellte auch einen neuen und funktionstüchtigen Computer an seinem Arbeitsplatz vorfinden kann, fragt U beim IT-Spezialist I an, ob ihm dieser nicht das Computermodell C zur Verfügung stellen könne. Kaufen wolle er ihn aber nicht und eine klassische Miete sei auch nicht sein Ding. Man müsse also ein Leasing machen. I findet das zwar speziell, willigt aber ein.​

​Wie könnte das Leasing in vorliegendem Fall aussehen? Wodurch zeichnet sich der Leasingvertrag aus und wie unterscheidet er sich von Miet- und Kaufvertrag?

Fall 8.2: U und I verabreden eine Leasingdauer von einem Jahr. Nach 11 Monaten findet U, er wolle den Computer auch darüber hinaus behalten, da der eingearbeitete Büroangestellte mit dem Gerät wohl ist. Er erwähnt gegenüber I:​

«Danke, dass wir das Leasing so machen konnten. Ich behalte den Computer Ende nächsten Monat gleich. Leasing ist ja so, dass man am Schluss des Vertrags Eigentümer wird.»​

Wie gestaltet sich die Rechtslage? 

Fall 8.3: I findet diese Aussage hanebüchen und versucht, auf eigene Faust eine Gesetzesbestimmung zu finden, die das widerlegt. Auch noch nach mehreren Stunden und der Hilfe eines Rechtsstudenten ist er noch nicht fündig geworden.​

​Können Sie ihm weiterhelfen?